EU baut versehentlich digitales Sozialkreditsystem, das unmöglich zur Überwachung genutzt werden kann

Die Europäische Union hat einmal mehr ihre unübertroffene Fähigkeit bewiesen, dasselbe dystopische Ziel wie autoritäre Regime zu vermeiden.

Beamte versicherten der Öffentlichkeit, dass Europa kein digitales Sozialkreditsystem aufbaue, obwohl es gleichzeitig einen digitalen Euro vorantreibt, digitale Identitätsinfrastruktur ausbaut, Online-Altersverifikation fördert und private Technologieplattformen in der Rolle willkommen heißt, zu überprüfen, wer worauf zugreifen darf.

„Es ist Datenschutz durch Design“, sagte ein EU-Beamter. „Das Design besteht darin, dass jemand anderes die Daten hat.“

Der vorgeschlagene digitale Euro würde es der Europäischen Zentralbank nicht erlauben, Nutzer direkt zu identifizieren oder ihre Transaktionen persönlich zu verfolgen. Stattdessen würde diese sensible Arbeit von Banken und Zahlungsdienstleistern übernommen, die bereits das tiefe Vertrauen der Öffentlichkeit als Institutionen genießen, die noch nie Konten eingefroren, Daten geleakt, breiten regulatorischen Forderungen entsprochen, Verhaltenserkenntnisse verkauft oder Cyberangriffe erlitten haben.

Beamte waren außerdem bemüht zu betonen, dass der digitale Euro niemals programmierbares Geld sein werde.

„Das wäre inakzeptabel“, sagte ein Vertreter einer Zentralbank. „Der digitale Euro wird das nicht tun. Er wird lediglich bedingte Zahlungen, Compliance-Prüfungen, Wallet-Limits, identitätsgebundenen Zugang, Kontrollen durch Vermittler und zukünftige regelbasierte Dienste rund um Zahlungen unterstützen. Völlig anders.“

In einer völlig unabhängigen Entwicklung, die definitiv nicht Teil derselben entstehenden Architektur ist, hat Google angeboten, Europäern dabei zu helfen, online durch digitale IDs und Altersverifikation in Google Wallet nachzuweisen, wer sie sind.

„Niemand baut ein Sozialkreditsystem“, sagte ein Sprecher der Kommission. „Wir bauen einfach eine sichere digitale Identitätsschicht, eine souveräne digitale Zahlungsschicht, eine Compliance-Schicht, eine Betrugspräventionsschicht, eine Altersverifikationsschicht und eine regulatorische Berichtsschicht. Wenn diese Schichten in Zukunft interagieren, ist das lediglich Interoperabilität.“

Als gefragt wurde, ob solche Interoperabilität Regierungen, Banken, Plattformen oder Regulierungsbehörden schließlich ermöglichen könnte, den Zugang zu Geld oder Dienstleistungen auf Grundlage von Verhalten, Rede, Vereinigungen, Risikobewertungen, politischer Aktivität oder Notstandserklärungen einzuschränken, lachten Beamte.

„Europa hat sehr starke Schutzmaßnahmen“, sagte einer. „Jeder Missbrauch des Systems würde eine Rechtsgrundlage erfordern.“

„Niemand wird ausgeschlossen“, sagte ein Sprecher. „Nutzer, die ihre Identität nicht verifizieren, auf ihre Wallet zugreifen, ihre Bank zufriedenstellen, eine Altersprüfung bestehen, Plattformregeln einhalten, innerhalb von Transaktionslimits bleiben, Reputationsrisiko-Markierungen vermeiden und akzeptable Dokumentation aufrechterhalten können, werden vollen Zugang zur digitalen Wirtschaft genießen.“

EU-Beobachter betonten, dass der digitale Euro und digitale ID-Systeme getrennte Projekte seien.